Sehr geehrte Leser*innen,
das BMFSFJ fasst die Kernbotschaft des 17. Kinder- und Jugendberichts mit den Worten zusammen: Zuversicht braucht Vertrauen! Auch wenn die heutige junge Generation so divers sei wie noch nie, so eine sie das Bedürfnis nach Sicherheit und Orientierung. Politik und Gesellschaft sowie die Kinder- und Jugendhilfe seien gefragt, jungen Menschen vertrauenswürdige Rahmenbedingungen mit starken und resilienten Angeboten und Leistungen zu bieten – so das BMFSFJ auf seiner Website.
Allerdings scheint sich die Bundesregierung nicht in der Pflicht zu sehen, zu diesen „vertrauenswürdigen Rahmenbedingungen“ mit beizutragen: Denn in ihrer Stellungnahme zum Kinder- und Jugendbericht heißt es, dass alle befürworteten Maßnahmen oder Prozesse unter einem Kompetenzvorbehalt und für den Bundeshaushalt unter dem Vorbehalt der Finanzierung stehen. Dieser Haushaltsvorbehalt, der gleichlautend seit dem 15. Kinder- und Jugendbericht in allen Stellungnahmen der Bundesregierung zu finden ist, trägt jedoch nicht dazu bei, vertrauenswürdige Rahmenbedingungen zu schaffen. Auch wenn die Bundesregierung für viele Bereiche der Kinder- und Jugendhilfe keine direkte Finanzierungszuständigkeit hat, so kann sie doch mittelbar, etwa über eine Altschuldenregelung, Kommunen und Kreise in die Lage versetzen, bedarfsgerechte Angebote der Kinder- und Jugendhilfe vorzuhalten. Ich bin skeptisch, dass die neue Bundesregierung hier solche Prioritäten setzt.
Über die zentralen Aussagen des 17. Kinder- und Jugendberichts zur Jugendsozialarbeit informieren wir Sie mit dieser Ausgabe von Jugendsozialarbeit aktuell.
Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre.
Stefan Ewers
Geschäftsführer
Den gesamten Artikel erhalten Sie im Anhang.
Quelle: Dr. Gabriele Weitzmann