Regieren in Krisenzeiten – Der Zukunftsvertrag für NRW

Wahlen

Sehr geehrte Leser*innen,

die Sommerferien hatten in NRW gerade begonnen, als Ende Juni Hendrik Wüst zum neuen Ministerpräsidenten gewählt und kurz darauf das Landeskabinett vereidigt wurde. Bereits kurz nach der Landtagswahl Mitte Mai hatten die Spitzen von CDU und Grünen in NRW Sondierungsgespräche geführt und in der Folge über eine mögliche Regierungskoalition verhandelt. Nicht mal einen Monat hatte es gedauert, bis die Landesdelegiertenkonferenz der Grünen sowie der Parteitag der NRW-CDU dem „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ und damit der ersten schwarz-grünen Landesregierung in NRW zustimmten.

Bedingt durch die Sommerferien verlief der Start der neuen Landesregierung in der öffentlichen Wahrnehmung ziemlich geräuschlos. Wahrnehmbar diskutiert wurden vor allem die Einrichtung von Meldestellen zu queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen und die Corona-Strategie an den Schulen. In diesem Zusammenhang plant die neue Landesregierung derzeit das Sonderprogramm „CoronaVorsorge2022“, durch das Kita- und Schulträger bei der Anschaffung von CO2-Messgeräten unterstützt werden sollen.

Welche Ziele und Vorhaben die neue Landesregierung gerade mit Blick auf benachteiligte junge Menschen für die kommenden Jahren in ihrem „Zukunftsvertrag“ formuliert, haben wir uns genauer angeschaut und stellen fest: So konkret der Koalitionsvertrag an einigen Stellen ist – bezogen auf die Verbesserung der Lebenslagen benachteiligter junger Menschen ist da noch deutlich Luft nach oben.

Ich wünsche Ihnen eine informative Lektüre.

Stefan Ewers
Geschäftsführer

 

Den gesamten Artikel erhalten Sie im Anhang.

 

Quelle: Stefan Ewers (LAG KJS NRW)

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