Rechtliches (SGB II/SGB III)

Während die Kinder- und Jugendhilfe als achtes Buch des Sozialgesetzbuchs unmittelbar auf junge Menschen ausgerichtet ist, gibt es auch in den anderen Teilen des SGB viele Regelungen, die Lebensbereiche von Kindern, Jugendlichen oder jungen Erwachsenen berühren. Etwa dort, wo es um die berufliche oder gesellschaftliche Teilhabe geht.

Sie stehen allerdings oft unverbunden nebeneinander, manchmal behindern sie einander sogar. Für die Zielgruppe der Jugendsozialarbeit sind neben dem SGB VIII vor allem das SGB II (Grundsicherung) und das SGB III (Arbeitsförderung) von Bedeutung. Für junge Menschen mit Behinderungen kommen außerdem Regelungen im SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen) in Betracht, hier besonders die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§§ 33 ff. SGB IX).

Nachfolgend lesen Sie Meldungen über Entwicklungen, Perspektiven und Umsetzung der einzelnen relevanten Rechtsfragen.

Rechtliches-SGB2-SGB3

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02.11.2018: Sozialrechtliche Ansprüche Unter-25-Jähriger

15.06.2018

Die eintägige Vertiefungsfortbildung in Wuppertal gibt einen grundlegenden und systematischen Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von unter 25-Jährigen im SGB II inkl. aktueller Gesetzesänderungen und Rechtsprechung. Den Teilnehmer_innen werden darüber hinaus Möglichkeiten zur parteiischer Beratung und Durchsetzung der Rechte von Betroffenen aufgezeigt.

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Rechtliches-SGB2-SGB3

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Arbeitshilfe: "Die Sicherung des Lebensunterhalts während einer Ausbildung für junge Menschen mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung" 

18.05.2018

Wenn junge Menschen mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung eine Ausbildung beginnen, aber ihren Lebensunterhalt nicht durch ihre Ausbildungsvergütung decken können, stehen ihnen in vielen Fällen auch keine Ausbildungsfördern oder Sozialhilfe zur Verfügung. Die Folge ist oftmals der Ausbildungsabbruch, weil das Existenzminimum nicht gesichert ist. Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat eine Arbeitshilfe veröffentlicht, die detaillierte Hinweise zur Problematik der Sicherung des Lebensunterhalts während der Ausbildung gibt. 

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Rechtliches-SGB2-SGB3

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Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Umsetzung des §16h SGB II – Förderung schwer zu erreichender junger Menschen

12.01.2018

Schwer erreichbare Jugendliche und junge Erwachsene sollen mit Betreuungs- und Unterstützungsangeboten, die nach dem § 16 h SGB II gefördert werden, wieder an das Schul- und Ausbildungssystem herangeführt werden. Die Jobcenter können so neue, zusätzliche Unterstützungsleistungen schaffen, die es ermöglichen, diese jungen Menschen zu erreichen und mit ihnen zu arbeiten. Mit seinen Empfehlungen wirbt der Deutsche Verein dafür, dass die Öffnung des SGB II für diese Zielgruppe und Leistungen als Impuls genutzt wird, in den Kommunen die Zusammenarbeit der verschiedenen Träger sozialer Hilfeleistungen und Förderungen – insbesondere der Jugendhilfe – zu verbessern. Die Publikation gibt organisatorische und fachliche Hinweise, wie die Umsetzung des § 16 h SGB II und die Zusammenarbeit gelingen kann.

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Vergaberecht

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Vergabemindestentgeltverordnung 2018

12.01.2018

Durch eine Änderung im SGB III im Sommer 2017 ist der vergabespezifische Mindestlohn, der ab 2018 für alle pädagogischen Mitarbeiter/innen in ausgeschriebenen Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen der Bundesagentur für Arbeit gilt, angepasst worden. Zum 19.12.2017 hat das Bundesarbeitsministerium eine entsprechende Verordnung veröffentlicht, die die Anwendung des Vergabemindestlohns regelt.

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